Pegida-NRW jetzt nur noch monatlich!

Nach internen Spannungen zwischen Vesammlungsleiter Marco Schneidereit und anderen Teilen des Orgateams und dem Tod von Mitorganisator Peter Hoven gab Pegida durch Tilo Reinhold nach 69. Demos endlich bekannt, dass sie nur noch monatlich zum ersten Montag des Monats aufmarschieren werden (obwohl die Teilnehmer_innenzahlen nach dem Sommerloch wieder angestiegen waren).
Die nächste Demo der Rassist_innen ist für den 05. September angekündigt.
Aktuelle Infos zu Gegenprotesten findet ihr auf dem Twitterkanal der “Autonomen Jediritter” und unter dem Hashtag #noduigida

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Am Montag 09.11 nach Duisburg – Gegen Rassismus, Nazis und Pegidapack! +++ Entschlossen, solidarisch und im Gedenken an die Novemberpogrome +++ Kein Vergeben, kein Vergessen!

+++ AM MONTAG 09.11. NACH DUISBURG – GEGEN RASSISMUS, NAZIS UND PEGIDAPACK +++ ENTSCHLOSSEN,SOLIDARISCH UND IM GEDENKEN AN DIE NOVEMBERPOGROME+++ KEIN VERGEBEN, KEIN VERGESSEN +++

History repeats itself?!
Am 09.11.1938 entfachte die langjährige antisemitische, nationalistische Stimmung in Deutschland die Novemberpogrome bei denen nicht nur die NS-Administration und ihre SA-Schergen einen Gewaltexzess verübten, sondern sich auch die Gewalt der völkisch-ideologisch aufgeladenen Mehrheitsgesellschaft entlud. In der Nacht auf den 10.11 überfielen sie jüdische Wohnungen und Geschäfte, zündeten Synagogen an, verschleppten etwa 30.000 Jüd_innen in Konzentrationslager und ermordeten über 1300 Menschen direkt. Der Auftakt zur Vernichtung und ein schwarzer Fleck in der Geschichte, der nur zu gern vom Mauerfall am 09.11.1989 überschrieben wird – ein willkomenes Ereignis um mit dem vorherigen Kapitel der Geschichte abzuschließen.

Im “Vergessen” wären die Deutschen gern Weltmeister:
Mauerfall, Grenzöffnung, Deutschland ist wieder vereint und das “neugeborene Volk” wird als Einheit inszeniert. Das neue Deutschland mit den neuen “schuldfreien” Deutschen. Das neue Deutschland was sich wieder traut “stolz” zu sein, “deutsch” zu sein und nach schwarz-rot-goldener Gesichtsschminke und Flagge im Garten jetzt auch (wie zu erwarten) wieder zu tausenden auf die Strasse geht. Leider nicht nur zum Public-Viewing sondern als rassistischer Hetzmob, der vom “Volkstod” und einer angeblich bevorstehenden “Islamisierung” fantasiert, Asylheime anzündet, Geflüchtete angreift und seine wahre hässliche Fratze zeigt. Täglich kommt es im Bundesgebiet zu rassistischen Übergriffen und Brandstiftungen. Asylrechtsverschärfung, rechte Hetze in der Presse und viele Aussagen der etablierten Parteien wie SPD und CDU sind oftmals nicht von Positionen extrem rechter Hetzer zu unterscheiden. Eine Stimmung, begleitet von einer gesellschaftlichen Entwicklung die Widerstand nötig macht. Während in Dresden und Leipzig am kommenden Montag vermutlich wieder zehntausende Rassist_innen und Nazis als “besorgte Bürger” oder “Asykritiker” aufmarschieren, ruft auch der regionale Ableger “PegidaNRW” zum mittlerweile 37. sog. “Abendspaziergang” in Duisburg auf.
Vor allem seit dem “Pegidageburstag” vor zwei Wochen sehen wir in Duisburg einen erneuten Zulauf und wachsende Teilnehmer_innenzahlen.
Aufgestachelt durch Hetzreden von Michael Stürzenberger und teilweise stark alkoholisiert zogen in den letzten Wochen mehrere Hundert Rassist_innen durch Duisburg, darunter Rechtspopulist_innen von AfD und ProNRW, Faschist_innen aus der lokalen NPD, der Kameradschaftsszene und ein erheblicher Teil von Nazihooligans von “HoGeSa-West”, “Division Duisburg” und “Forever Duisburg”.

Lasst uns mit dem Wahnsinn nicht allein, kommt nach Duisburg und setzt mit uns ein Zeichen. Lasst uns den rechten Hetzer_innen die Strasse nehmen! Erst recht am 09.11.! Erinnern heißt kämpfen!

Montag, 18Uhr Duisburg HBF-Vorplatz

+++ Achtet auf Nazigruppen und Zivibullen +++ Bringt thematisch passende Transparente mit +++ National- und Parteifahnen bitte zuhause lassen +++

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„Hooligans gegen Salafisten“ am Samstag in Marxloh

Dan Ganther (NPD) + Michael Simons (Pro NRW) + weitere NPD’ler am 22.2.2014 am Rand der Pierre Vogel Kundgebung

Am kommenden Samstag plant der bekannte salafistische Prediger Pierre Vogel einem Auftritt in einer kleinen Moschee in Marxloh. Bereits der letzte Auftritt von Pierre Vogel (damals vor dem Hbf) in Duisburg im Februar 2014 zog viele Neonazis und Rechtspopulist_innen an. Die NPD versuchte eine Spontankundgebung anzumelden, die von der Polizei aufgrund mitgebrachter Transparente nicht als spontan anerkannt wurde. Nun hat Daniel Voit, der in der Vergangenheit an Kundgebungen von NPD, Pro NRW und Dügida teilnahm, auf der Pegida NRW Seite angekündigt mit Hogesa in Marxloh aufzutauchen.

Daniel Voit auf einer NPD-Kundgebung am 27.03.2010 in Duisburg

Wie viele rechte Hooligans, Neonazis und Rechtspopulist_innen am Samstag tatsächlich in Marxloh aufmarschieren werden, ist noch nicht absehbar (bisher gibt es auch noch keine offiziellen Anmeldungen). Was jedoch absehbar ist, dass jede_r Demonstrant_in vor der Moschee, Pierre Vogel & co nur bestärken wird. Denn politische Salafisten stecken unheimlich viel Arbeit und Ressourcen darin Menschen davon zu überzeugen sich von der Mehrheitsgesellschaft abzuwenden. Am Samstag bräuchten sie sich dafür keine Lügenkonstrukte aus den Fingern saugen, sondern können einfach mit dem Zeigefinger aus dem Fenster zeigen und sagen: „Seht her, sie hassen uns, sie hassen Muslime, deswegen müssen wir stärker zusammenhalten.“

Politische Salafisten vertreten ähnlich reaktionäre Ansichten wie NPD, PI-News & co, die gegen diese demonstrieren – ein patriarchales Weltbild, keine Selbstentfaltung des Individuums, stattdessen das eigene Leben auf die Nation/Religion ausrichten. Der entscheidende Unterschied ist jedoch die gesellschaftliche Machtverteilung in Deutschland (sehr schön illustriert am Beispiel der Korruption). Während Salafisten zu einer Minderheit in Deutschland zählen und weder in den Medien, noch in der Politik, noch in den Behörden, noch in der „Mitte“ der Gesellschaft Rückhalt haben, sieht es bei Pegida, Hogesa & co. ganz anders aus. Wer in den letzten Monaten und Jahren das Tagesgeschehen verfolgt hat, dem dürfte das nicht entgangen sein. So kann auch geschlussfolgert werden, dass wenn der antimuslimische Rassismus und die Ausgrenzung der mittlerweile 3. und 4. Generation von Menschen mit so genanntem „Migrationshintergrund“ nicht so verbreitet in unserer Gesellschaft wäre, dann hätten Salafisten, „graue Wölfe“ (türkische Faschist_innen) und ähnliche reaktionäre Gruppierungen deutlich weniger Zulauf von nach Zugehörigkeit und Identität suchenden Jugendlichen. Und dann würde Pierre Vogel vielleicht gar nicht nach Duisburg kommen, weil ihn hier niemand erwartet.

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Die extreme Rechte in Duisburg: Strukturen, Aktivitäten und Entwicklungen im Jahr 2014 – mit Ausblick auf 2015

Wie schon in den vergangenen vier Jahren hat die “Antifaschistische Koordination Duisburg” einen Jahresbericht über die Strukturen, Aktivitäten, Handlungsträger_innen & Entwicklungen der extremen Rechte in Duisburg herausgegeben. Wie im letzten Jahr war auch der Rassismus und Antiziganismus aus der “Mitte der Gesellschaft” ebenso ein zentrales Thema des Jahresberichtes. Wir als Infoportal dokumentieren diesen Bericht hier für euch. Der Reader kann von Linksunten-Indymedia als pdf-Datei (ca. 10MB) heruntergeladen werden.

Aus dem Vorwort: Continue reading

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Es geht um Naziterror und nicht um Betäubungsmittel! – Aufruf zur Prozessbeobachtung

Nachdem die Duisburger Polizei 2013 einen Anschlag auf eine Flüchtlingsunterkunft unterschlagen hatte, scheint die Justiz das gleiche Versteckspiel weiter zu führen. Deshalb: Der Justiz auf die Finger schauen!

Zum Hintergrund des Falles:

Im Oktober 2013 hatten 3 Neonazis eine Rauchbombe in einer von 120 Menschen bewohnten Flüchtlingsunterkunft im Duisburger Süden gezündet. Der neben der Rauchbombe platzierte Behälter mit 5 Litern Lösungsmittel ist zum Glück nicht explodiert. Der Anschlag wurde damals von der Polizei extrem verharmlost oder besser gesagt unterschlagen: In der Pressemitteilung war die Rede von einer “Nebelkerze im Treppenhaus eines Wohnhauses”; kein Wort über den Lösungsmittel-Behälter und kein Wort darüber, dass es sich um eine Flüchtlingsunterkunft gehandelt hat.

Schon damals machten Antifaschist_innen auf einen rechten Hintergrund aufmerksam und zeigten in einer Pressemitteilung, dass in unmittelbarer Umgebung des Wohnheims sich Propaganda der Neonazi-Szene, wie z.B. Aufkleber und Graffitis der NPD und des „Nationalen Widerstands Duisburg“ befanden.

Als die Täter im August 2014 festgenommen wurden, gab es keine Informationen für die Öffentlichkeit. Erst Anfang 2015 berichtete die Presse, erwähnte jedoch mit keinem Wort einen rechten Hintergrund.
Erst jetzt, nachdem das Gerichtsverfahren startete, wurde bekannt, dass es sich um 3 Neonazis handelt, die bei der Kommunalwahl 2014 für die NPD kandidiert haben. Manuel Moll (27), Daniel Noreika (30) und Patrick Uwe Kroll (35) gehören zum Führungskreis der 2012 von ihnen gegründeten rechten Terrorgruppe „Legion 47“.
Neben dem Anschlag auf das Flüchtlingsheim haben sie auch den Pavillon eines türkischen Schnellrestaurants abgefackelt und in einer Schule Chemikalien zur Herstellung von Sprengkörpern gestohlen. Außerdem sind sie für eine Reihe weiterer Einbrüche und Brandstiftungen verantwortlich. In ihren Wohnungen fand die Polizei zahlreiche Waffen – darunter auch selbst gebaute Schussapparate und Munition. Auch Körperverletzung steht in der Anklageschrift: Zwei der Täter sollen einer Frau mit einem Schlagring eine 25 Zentimeter lange Schnittwunde zugefügt haben.

Der Justiz auf die Finger schauen!

Vor etwa einem Jahr haben wir uns kritisch mit den rechts motivierten Straftaten des Jahres 2013 in Duisburg auseinandergesetzt. Wir mussten feststellen, dass die Polizei weder bei dem o.g. Anschlag auf die Flüchtlingsunterkunft, noch bei den anderen Brandanschlägen (z.B. auf eine Flüchtlingsunterkunft in Walsum und ein überwiegend von Roma bewohntes Haus in Homberg) eine rechtes bzw. rassistisches Motiv sieht. Wie aus einer Anfrage an die Landesregierung hervorgeht, konnten die Täter_innen dieser Anschläge nicht ermittelt werden, alle Verfahren wurden eingestellt. Die Einstellung der Verfahren wird damit begründet, dass „über die Hintergründe der Tat keine abschließende Aussage getroffen werden“ kann. Dass einer Rauchbombe, die neben einem 5L Behälter mit Lösungsmittel in einer Flüchtlingsunterkunft entzündet wird, eine sehr eindeutige Motivation zu Grunde liegt – liegt auf der Hand. Wäre der Behälter explodiert, hätte es Dutzende Verletzte oder sogar Tote gegeben. Außerdem steckt hinter solchen Anschlägen nicht nur die Motivation konkreten Menschen zu schaden, sondern generell durch Terror Angst zu schüren.

Im aktuellen Gerichtsverfahren scheint dies aber nicht im Vordergrund zu stehen. Die Rauchbombe wird lediglich als “verbotener Umgang mit pyrotechnischem Brandstoff” gewertet. Außerdem konzentriert sich die Anklage auf die bei den Tätern gefundene Betäubungsmittel und die mehrfachen Einbrüche in Schulen usw. und nicht auf die neonazistischen Terroraktvitäten der Gruppe. Diese Verschleierungstaktik ist nicht hinnehmbar – erst recht nicht nach dem Bekanntwerden des NSU. Des Weiteren steht die Frage im Raum: Wenn es sich bei den drei Angeklagten um den Führungskreis von „Legion 47“ gehandelt hat – wer gehört noch zu dieser Gruppierung und welche rechten Straftaten haben sie noch zu verantworten?

Schaut der Duisburger Justiz auf die Finger!
Die Möglichkeit dazu habt ihr an folgenden Prozesstagen im Duisburger Landgericht: Am 18., 21. und 27. Mai., sowie am 01., 08., 15., 16., 18. und 25. Juni (Urteilsverkündung).
Die Uhrzeiten und Räume werden etwa eine Woche vor dem jeweiligen Termin auf der Seite des Landgerichts bekannt gegeben. Das Aktenzeichen lautet: 93 KLS1/15
Hier noch die Hinweise für Besucher_innen des Gerichtsgebäudes. Da Film-, Foto- und Tonaufnahmen nicht zulässig sind und es Eingangskontrollen gibt, empfiehlt es sich rechtzeitig vor Prozessbeginn da zu sein, Handys und andere persönliche Gegenstände, die nichts in den Händen von Justizangestellten zu suchen haben, zu Hause zu lassen.

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Der Dreck muss weg, NPD nicht willkommen in Neuenkamp!

Am Samstag nervten Karl Weise (NPD Bezirksvertreter in Walsum) und seine Handlanger_innen der NPD-Duisburg mit einer Verteilaktion in Duisburg Neuenkamp.
Anlass für die Verbreitung ihrer rassistischen Hetze ist die geplante Asylunterkunft in der ehemaligen Hauptschule an der Paul-Rücker-Strasse. Mit einem Flugblatt was Panik vor einer angeblichen “Asylflut” machen soll versuchten die Rassist_innen der NPD die bestehenden Vorurteile einiger Anwohner_innen zu nutzen um die Menschen noch mehr aufzuwiegeln und gezielt Stimmung gegen Asylsuchende und Migrant_innen zu machen.

Nachdem Anwohner_innen lokale Antifaschist_innen darauf aufmerksam machten, dass es “Post” von Nazis gab, gelang es den Genoss_innen zusammen mit der Nachbarschaft einen Großteil der Flyer wieder einzusammeln. Als Antwort wurden im Gegenzug nochmal 1000 antirassistische Flugblätter verteilt und auch endlich die gesprühten Hakenkreuze und “Kein Asyl” Slogans der Nazis an der Turnhalle der leerstehenden Schule entfernt.

Eine Schlappe für die NPD, die hoffentlich eine Lektion ist. Die Anwohner_innen sagen es mit entsprechendem Ruhrpottcharme mehr als deutlich: “Nazis verpisst euch aus unserem Viertel!”. Das heisst klipp und klar, weder ihre dummen Schmierereien noch ihre Hetzschriften werden geduldet.

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[UPDATE] Am 28. März 2015 in Dortmund: Naziaufmarsch blockieren / Antifaschistische Demonstration

dortmund.blogsport.de

Am 28.03.15 findet in Dortmund eine Demonstration, zum Gedenken, an den vor zehn Jahren von dem Dortmunder Neonazi Sven Kahlin ermordeten Thomas Schulz („Schmuddel“) statt. Außerdem wollen Nazis aufmarschieren.

Die Demonstration wird planmäßig um 14 Uhr am S-Bahnhof Dortmund-Dorstfeld starten. Beachtet aber bitte, dass sich hieran unter Umständen noch etwas ändern kann. Aktuelle Infos zu der Demo findet ihr hier. Für eine gemeinsame Anreise aus dem Ruhrgebiet wird die S1 um 12:37 von Gleis 9 empfohlen.

Außerdem mobilisiert das BlockaDO-Bündnis dazu den Naziaufmarsch am 28. März zu verhindern! Ziel ist es,die rechte Hetze nicht stattfinden zu lassen. Alle Antifaschist_innen sind dazu aufgerufen, sich um 10:30 Uhr bei der BlockaDO-Kundgebung an der Kampstraße einzufinden. Von dort werden wir gemeinsam aufbrechen, um gegen den Naziaufmarsch an Ort und Stelle Widerstand zu leisten. Aus dem Rheinland und dem westlichen Ruhrgebiet bietet es sich an mit dem RE1 anzureisen, der um 10:33 Uhr in Dortmund ankommt. Dieser Zug fährt in Duisburg um 9:58 vom Gleis 12 ab. Reist in Gruppen und passt auf euch auf! Informiert euch über evtl. kurzfristige Änderungen auf der Bündnis-Seite: http://www.blockado.info/

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In eigener Sache: Neuer PGP-Key

Wenn ihr Naziaktivitäten melden wollt, Anmerkungen oder Kritik zum Infoportal habt, oder aus einem anderen Grund (z.B. weil ihr euch antifaschistisch engagieren möchtet) die Betreiber_innen dieser Seite kontaktieren wollt, dann erreicht ihr uns unter der gewohnten Mailadresse: antifaduisburg [@] riseup.net
Unseren neuen öffentlichen Schlüssel findet ihr hier.
Eine Anleitung zum Verschlüsseln von Mails mit PGP und allgemeiner Sicherheit im Netz gibt es in dieser Broschüre.

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Pegida – alle schlechten Dinge sind drei

Zum dritten Mal in Folge hat Pegida-NRW in Duisburg demonstriert, auch diesmal gab es Gegenprotest. Aus beiden Seiten sind die Zahlen erneut geschrumpft: Den 150 bis 200 Pegida-Anhänger_innen stellten sich insgesamt etwa 400 Gegendemonstrant_innen entgegen. Neu war, dass die Pegida-Abspaltung “Bewegung für direkte Demokratie” ebenfalls eine Kundgebung angemeldet hatte. Dort erschien aber außer dem Anmelder Matthias Elger (der bis Ende 2014 Mitglied der AfD war) erfreulicherweise niemand sonst.

Gegenprotest und die Rolle der Polizei
Zum im Vergleich zu anderen NRW-Städten desaströsen linken Gegenprotest hat sich bereits die studentischen Zeitung akduell und ihre Leserschaft in einem Artikel inkl. zweier ergänzender Kommentare geäußert.
Wir als Antifa-Infoportal hatten zusammen mit dem Asta und anderen Gruppen eine Kundgebung mit Kulturprogramm gegen Rassismus und Nationalismus an der Pegida-Route geplant. Diese wurde von der Polizei faktisch verboten, als einzigen zulässigen Kundgebungsort wurde der Bahnhofsvorplatz, auf dem bereits zwei weitere Kundgebungen stattfanden, angegeben. Doch das Ziel war es den Protest an der Route zu verstärken um den Pegida-Rassist_innen zu zeigen, dass sie nirgendwo auf der Strecke willkommen sind. Während die Polizei ein faktisches Verbot für linken Protest in der Nähe der Pegida-Route ausspricht, darf Pegida da marschieren, wo sie will. Hier zeigt sich mal wieder wie die Duisburger Polizei zu den Protesten steht und dass es eine glatte Lüge ist, wenn sie behauptet sie würde die Versammlungsfreiheit schützen.

Rückblick: Führungswechsel bei Pegida-NRW
Am Pegida-Aufmarsch nahmen letzten Montag erneut zahlreiche Neonazis und rechte Hooligans teil. Auch wenn der neue Anmelder (Marco Carta Probach) genauso wie der alte (Sebastian Nobile) behauptet Nazis wären nicht die Zielgruppe, fühlen sich extrem viele Nazis aus Duisburg und dem Ruhrgebiet von den Duisburger Pegida-Aufmärschen angezogen. Carta hatte am Montag Probleme diese in Schach zu halten und warf Nobile anschließend vor die Neonazis seien wegen ihm gekommen. Nobile hatte sich in der Zwischenzeit aus dem Organisationskreis zurückgezogen und dies mit privaten und politischen Motivationen begründet. In seinem Text dazu unterfüttert er seine Entscheidung mit obskurantistischen religiösen Aussagen. An seine Stelle trat Marco Carta, der im Gegensatz zu Nobile keine öffentlich bekannten Mitgliedschaften in extrem rechten Gruppierungen vorweisen kann. Dafür war der ehemalige Soldat letztes Jahr noch Mitglied in einem Unterstützerclub der Bandidos. Auf seinem Facebook-Profil sind mehrere Fotos zu finden, die ihn mit Bandidos-Rockern Arm-in-Arm zeigen. Dabei trägt er einen Prospect-Aufnäher.

Ausblick: 4. Pegida-Aufmarsch
Am 9. Februar werden sich wieder Pegida-Anhänger_innen ab 18Uhr am Bahnhof sammeln. Sollten die Organisatoren es diesmal tatsächlich schaffen alle Gruppierungen (Nazis, rechte Hooligans, Rocker) von denen die sich seit dem letzten Aufmarsch distanziert haben, auszuschließen, dann werden sie nur noch mit etwa einem Dutzend Leuten um den Block laufen. Realistisch gesehen laufen sie aber am Montag mit etwa 100 Neonazis, rechten Hooligans und Rechtspopulist_innen.

Es gibt also keinen Grund den Protest gegen Pegida einzustellen – wir rufen weiterhin dazu auf zum Hbf und zu der Pegida-Strecke zu kommen um den Nazi-Aufmarsch zu stören! Jetzt erst Recht!

Unseren Aufruf von letzter Woche findet ihr hier. Er gilt natürlich solange bis Pegida ihre Aufmärsche einstellt.

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Pegida, Klappe die zweite – Eine kurze Einschätzung

Zum zweiten Pegida-Aufmarsch waren erfreulicherweise deutlich weniger Pegida-Anhänger_innen in Duisburg als letzte Woche. Die Polizei berichtet von 300, wir würden sagen: höchstens 250. Die Veranstalter selbst sprechen größenwahnsinnig von 500. Der Pegida-Aufmarsch setzte sich überwiegend aus Neonazis und rechten Hooligans (u.a. von der Division Duisburg) zusammen. Mitglieder des “Nationalen Widerstands Duisburg” und weitere Duisburger Neonazis (u.a. Damiana Glied, Sascha Johnson, Thomas Eckleder, Patricia Weppner, Tobias Schäfer (NPD), Marcel Schmuck, Dominik Pascal Perret) waren ebenso vertreten wie angereiste Mitglieder und Führungspersonen der Partei “Die Rechte” (u.a. Michael Brück, NRW-Vizevorsitzender und Betreiber eines Internethandels mit dem eindeutigen Namen „antisem.it“. Bei der Zusammensetzung der Demoteilnehmenden lassen sich also nicht wirklich Unterschiede zu der von Melanie Dittmer organisierten Dügida-Demo feststellen. Continue reading

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