PegIdA & DPolG Hand in Hand! Duisburg braucht mehr Widerstand! – Bericht zur ersten Pegida-Demo in Duisburg

Letzten Montag (19. Januar) fand die erste Demonstration von Pegida-NRW in Duisburg statt. Am 26. Januar wollen sie erneut hier aufmarschieren. Bevor wir zu den Gegenprotesten für den nächsten Montag aufrufen, wollen wir noch eine Bilanz zum 19. Januar ziehen: Continue reading

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Duisburger Neonazi René Pingel im Wohnumfeld geoutet

Wie einem Bericht auf Indymedia-Linksunten zu entnehmen ist, wurde nach dem Outing von zwei führenden Mitgliedern des ‚Nationalen Widerstands Duisburg‘ (Maurice Scheffler und Damiana Glied) ein weiterer Duisburger Neonazi und HoGeSa-Mitglied in seinem Wohnumfeld geoutet. Weitere Informationen zu René Pingel findet ihr in dem dazugehörigen Artikel.

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PEGIDA-NRW plant am 19. Januar eine Demo in Duisburg – UPDATE-1: Gegenproteste – UPDATE-2: Karte

Seit wenigen Stunden ist bekannt, dass PEGIDA-NRW am 19. Januar ab 18:30 am Kuhtor (Update: mittlerweile wurde der Startpunkt zum Hbf verlegt) in der Duisburger Innenstadt aufmarschieren will. Nachdem in den letzten Wochen bereits Kundgebungen mit ca. 200-400 Teilnehmenden in Düsseldorf (DÜGIDA), Bonn (BOGIDA) und Köln (KÖGIDA) stattfanden, spaltete sich PEGIDA-NRW nach der Kundgebung am 5. Januar in Köln wegen Melanie Dittmer. (Detaillierte Infos zur Spaltung findet ihr hier)
Dittmer veranstaltete dann am 12. Januar die zweite DÜGIDA-Demo in Eigenregie. Unter den etwa 200 Teilnehmenden befanden sich auch ca. zwei Dutzend Duisburger_innen, die sich über die bereits Ende Dezember gegründete Facebook-Seite „DUIGIDA – Duisburg gegen die Islamisierung des Abendlandes“ (akduell berichtete) verabredeten. Continue reading

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Duisburger Neonazis Maurice Scheffler und Damiana Glied im Wohnumfeld geoutet

Wie einem Bericht auf Indymedia-Linksunten zu entnehmen ist, wurden zwei führende Mitglieder des ‚Nationalen Widerstands Duisburg‘, über deren Treiben auf der HoGeSa Krawall-Demo in Köln wir bereits berichtet haben, am Freitag in ihrem Wohnumfeld geoutet. Weitere Informationen zu Maurice Scheffler & Damiana Glied findet ihr in dem dazugehörigen Artikel.

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Duisburger Neonazis randalierten in Köln

Auf unserer Facebook-Seite haben wir in den letzten Wochen viele Infos zu den HoGeSa-Ausschreitungen gepostet. Am 26. Oktober machten sich bis zu 100 Rechte aus Duisburg auf den Weg nach Köln. Darunter viele organisierte Neonazis von NPD und NWDU, sowie Nazi-Hools der Gruppierung ‚Division Duisburg‘ und ihres Rattenschwanzes ‚Toastbrot‘, die bei der Randale mitmischten.

Zu erwähnen wäre insbesondere Detlev Michalek, der die Anreise aus Duisburg mitorganisiert hat. Aber auch weitere bekannte Aktivist_innen des NWDU bzw. der NPD wie z.B. Damiana Glied, Rene Pingel, Thomas Eckleder, Tobias S., Maurice Scheffler sowie teilweise inaktive Neonazis wie z.B. Marcel Schmuck, Danny Müller, Stefan Gessner und Daniel Zwiebel waren in Köln. (Fotos zum Vergrößern anklicken)

Für Samstag, den 15. November ist die nächste HoGeSa-Demo geplant, diesmal in Hannover. Das von der Polizei ausgesprochene Verbot der Demonstration wurde mittlerweile vom Verwaltungsgericht aufgehoben und eine Kundgebung erlaubt. Die Dortmunder Neonazis der Partei ‚Die Rechte‘ mobilisieren nach Hannover und verweisen auf eine Anreiseempfehlung aus dem Ruhrgebiet, die auch Duisburg umfasst. Es ist zu erwarten, dass sich erneut Duisburger_innen auf den Weg machen um ihren Rassismus und ihre Gewaltaffinität auszuleben.

Das Bündnis ‚Hannover gegen HogeSa‚ mobilisiert zu Gegenprotesten, auf nach Hannover!

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Vorsitzender der AfD Duisburg muss wegen offener NPD-Unterstützung zurücktreten – Andere Unterstützer_innen dürfen bleiben

Seit der Kommunalwahl Ende Mai sitzen NPD, AfD und Pro NRW im Duisburger Stadtrat. Während sich die Alternative für Deutschland (AfD) öffentlich um Distanz bemüht, macht die rechtspopulistische Partei Pro NRW überhaupt keinen Hehl aus der „fruchtbaren Zusammenarbeit“ im Duisburger Stadtrat und den „guten Kontakten“.
Vor einigen Wochen wurde das Protokoll der zweiten Ratssitzung veröffentlicht. In dieser ging es um die Wahl von Ratsmitgliedern in verschiedene Ausschüsse. Und siehe da: zwei der drei AfD-Mitglieder unterstützen die Wahl der NPD Ratsfrau Melanie Händelkes in den Kulturausschuss. Dass Mitglieder der NPD, AfD und Pro NRW sich gegenseitig unterstützt haben, war eigentlich ein offenes Geheimnis, doch nachdem es schwarz auf weiß sichtbar wurde (Foto zum Vergrößern anklicken), äußerte der AfD-Landesvorsitzende seinen Unmut darüber und forderte den Duisburger AfD-Fraktionsvorsitzenden Holger Lücht zum Parteiaustritt auf. Alan Daniel Imamura, der ebenfalls für die NPD gestimmt hatte, zeigte angeblich Reue und darf deswegen bleiben. Das dritte Fraktionsmitglied Marion Stöbbe hatte sich bei der öffentlichen Abstimmung enthalten, bei der geheimen Abstimmung liegt die Vermutung nahe, dass sie auch für die NPD bzw. für Pro NRW gestimmt hat, denn diese hatten stets acht Stimmen erhalten, was der Anzahl der rechten Ratsleute entspricht.
Lücht wurde mittlerweile als Fraktionsvorsitzender abgewählt. Doch damit hat sich der Streit um die Duisburger AfD nicht erledigt. Am 2. November fand eine außerordentliche Mitgliederversammlung der Duisburger AfD statt bei der Lücht auch als AfD-Sprecher abgewählt werden sollte. Dieser ist dem Abwahlverfahren zuvorgekommen und als Vorsitzender des Duisburger Kreisverbandes zurückgetreten.

Welche Schlussfolgerungen können wir aus dieser Geschichte ziehen?
Die NRW-AfD bemüht sich anscheinend krampfhaft nicht mit der NPD und anderen Nazis in Verbindung gebracht zu werden während die Duisburger-AfD mit Pro NRW und NPD kein Problem hat, dies aber nicht immer so offen zeigen kann. Was nun aus Holger Lücht wird ist noch unklar, vielleicht tritt er ja demnächst der NPD bei?

UPDATE: Lücht wurde nun auch aus der Ratsfraktion ausgeschlossen, womit die AfD mit 2 Personen nur noch als Gruppe und nicht mehr als Fraktion im Stadtrat vertreten ist.

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‚Hooligans gegen Salafisten‘ oder ‚Pest gegen Cholera‘ UPDATE: Gegenproteste

UPDATE: NRW-Rechtsaußen hat zwei informative Artikel zu der geplanten Kundgebung am 26. Oktober in Köln veröffentlich: K: „Hooligans gegen Salafisten“ kündigen Kundgebung mit über 1.000 Teilnehmenden an und K: “Hooligans gegen Salafisten” wollen durch das Kunibert-Viertel demonstrieren. Außerdem rufen antifaschistische Gruppen unter dem Motto „Schulter an Schulter gegen Rassismus und religiösen Fundamentalismus“ zum Gegenprotest ab 14 Uhr auf der Domplatte auf. Die HoGeSa-Kundgebung wurde währenddessen auf den Breslauer Platz am Hinterausgang des Kölner HBF verlegt und startet dort um 15 Uhr.
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In den letzten Wochen ist ein vereinsübergreifendes Netzwerk rechtsgerichter Hooligans an die Öffentlichkeit getreten. Unter dem Motto „Hooligans gegen Salafisten“ (HoGeSa) versammelten sie sich bereits in Köln, Essen und Dortmund. Parallel läuft eine Vernetzung übers Internet. Das nächste Treffen soll in Köln am Sonntag, den 26. Oktober stattfinden. Antifaschistische Gruppen haben Gegenproteste angekündigt.

Ein Rückblick auf die bisherigen Treffen zeigt, warum Gegenproteste dringen notwendig sind. Während am 14. September nur etwa 20 Personen in Köln aufgetaucht sind, waren es am 21. September bereits 90 in Essen und eine Woche später standen etwa 300 Personen auf der Katharinentreppe in Dortmund. Angemeldet wurde die Kundgebung in Dortmund von dem Mönchengladbacher Pro NRW-Ratsherr Dominik Roeseler, der auch bereits an dem Treffen in Essen teilnahm. Mittlerweile ist er offiziell stellvertretender Regionalleiter West des HoGeSa-Netzwerks und soll nach Eigenangaben am 26.10.2014 auch Versammlungsleiter sein.

Bei den bisherigen Treffen waren stets bekannte Neonazis aus NRW dabei. In Dortmund etwa Siegfried Borchardt und etwa zwei Dutzend weitere Dortmunder Neonazis. Auch Mitglieder des ‚Nationalen Widerstands Duisburg‘ waren anwesend: Detlev Michalek, der bereits bei dem HoGeSa-Treffen in Essen festgenommen wurde, Rene Pingel, und Maurice Scheffler standen am 28. September auf der Katharinentreppe (Foto s.o., zum Vergrößern anklicken).
Auch Dominik Pascal Perret (Foto rechts), der in Duisburg zuletzt auf der Pro NRW Kundgebung am 26. Oktober in Duisburg-Neumühl aufgefallen ist, aber auch im Juni bei der ersten Ratssitzung in den Reihen der NPD-Unterstützer_innen auffiel, war bei dem Treffen in Dortmund anwesend.

Noch ist es schwierig einzuschätzen ob aus der bisherigen Vernetzung eine langfristige relevante politische Bewegung entstehen wird. Einerseits haben die Hooligans aufgrund der aktuellen weltpolitischen Lage (IS) und des teilweise verallgemeinernden und vom antimuslimischen Rassismus unterfütterten Diskurses im Bezug auf Salafisten in Deutschland Anknüpfungspunkte an die Mehrheitsgesellschaft. Anderseits öffnet aber der Auftritt als „Hooligans“ und die offene Teilnahme von Neonazis wie Siegfried Borchardt Gräben zwischen ihnen und der Mehrheitsgesellschaft.

Dass es den Hooligans und Neonazis nicht darum geht gegen den Terror des IS zu protestieren oder gegen die Belästigung junger Menschen durch die selbsternannte „Scharia Polizei“ liegt auf der Hand. Kritik am Salafismus (so wie auch reaktionären Bewegungen anderer Religionen) ist notwendig, aber wenn sie von Neonazis und rechtsgerichteten Hooligans betrieben wird, ist es wie eine Wahl zwischen Pest und Cholera.

Weitere Infos:
Pressespiegel der Antifa-Koordination Köln&Umland zu „Hooligans gegen Salafisten“
Bericht von NRW Rechtsaußen zu dem Vernetzungstreffen in Dortmund
Artikel von ‚Fußball gegen Nazis‘ zu Vernetzung deutscher Hooligans unter dem Label GnuHonnters
Was ist Salafismus und was wollen seine Anhänger_innen? Kurz zusammengefasst streben sie nach der Lebensweise, die ihrer Meinung nach zur Zeit der ersten drei Generationen der Muslime auf der arabischen Halbinsel praktiziert wurde. Auf der Seite der Bundeszentrale für politische Bildung gibt es zwei informative Texte: Die Salafiyya – Eine kritische Betrachtung und Die Salafiyya Bewegung in Deutschland.
Last, but not least: Eine Veröffentlichung der Rosa-Luxemburg-Stiftung zum Thema: Bedrohung Salafismus? Aktuelle Debatte in Deutschland bedient antimuslimischen Rassismus und nützt dem Verfassungsschutz.

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Veranstaltungshinweis: Der NSU-Untersuchungsausschuss in NRW – Chancen, Anforderungen und Fallstricke

Im Rahmen der Veranstaltungsreihe ‚INPUT – antifaschistischer Themenabend in Düsseldorf‘ findet am Montag, den 27. Oktober um 19:30 im Düsseldorfer Kulturzentrum zakk eine Veranstaltung zum mittlerweile eingerichteten parlamentarischen NSU-Untersuchungsausschuss (wir berichteten) statt. Continue reading

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Cinéma Critique: “I hate my fucking Hometown”

Ab Oktober veranstaltet die Gruppe Crème Critique an jedem dritten Donnerstag eines Monats den politischen Filmabend “Cinéma Critique” im Stadtteil- und Projektladen “Syntopia” in Duisburg-Hochfeld. Los gehts am 16. Oktober ab 19:30 mit dem Film “I hate my fucking Hometown”. Dabei handelt es sich um eine Do­ku­men­ta­ti­on der ‚AFA Youth Cottbus‘ über die his­to­ri­sche Ent­wick­lung des Rechts­ex­tre­mis­mus und der an­ti­fa­schis­ti­schen Ju­gend­kul­tur in Cott­bus von 1990 bis 2013. Mehr Infos zum Film findet ihr in dem dazugehörigen Facebook-Event.

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„Sicherheits“-Personal misshandelt Flüchtlinge in Sammelunterkünften

Letzte Woche ist ans Licht gekommen, dass in Sammelunterkünften in Essen, Burbach (Siegerland) und Bad Berleburg Flüchtlinge durch das „Sicherheits“-Personal misshandelt, bedroht und gedemütigt wurden. Continue reading

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